Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas V. • 22.11.2023
Wieso setzt sich die Union nicht für eine Reform (z.B. Goldene Regel) der Schuldenbremse ein? Welche Maßnahmen möchte Ihre Partei umsetzen um die Infrastrukturschulden zu begleichen?
Portrait von Christian Haase
Antwort 23.11.2023 von Christian Haase CDU

wir sind uns einig, dass Investitionen in die öffentliche Infrastruktur richtig und wichtig sind.

Frage von Heribert K. • 22.11.2023
Lassen sich die Verschonungsregeln im ErbStG (z.B. § 13c ErbStG) nicht auch mit Investitionen in den Klimaschutz verknüpfen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Heiner H. • 22.11.2023
Sehr geehrter Herr Gysi. Haben Sie Belege dafür, dass der israelische Geheimdienst die Gründung der Hamas unterstützt hat?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.04.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Der Genozid-Forscher Omer Bartov sagte am 16.10.2023 in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau:

Frage von Michael D. • 22.11.2023
Wieso keine cannabis legalisierung?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 18.12.2023 von Klaus Holetschek CSU

Verantwortungsvolle Gesundheitspolitik sollte die Menschen schützen und auf Prävention setzen, anstatt einen nachweislich gesundheitsschädlichen Stoff gefährlich zu verharmlosen und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.