Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Ein angemessenes Erscheinungsbild ist dabei wichtig und wird von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern erwartet.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mittel aus der LKW-Maut fließen mittlerweile auch in die Bahn-Infrastruktur.

Portrait von Damian Boeselager
Antwort 06.05.2024 von Damian Boeselager Volt

Nein dies hatte keinen politischen Grund. Ganz im Gegenteil ich bin sehr für die Einführung eines einheitlichen Ladekabels.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Leider ist die AfD-Fraktion aufgrund ihrer Größe (oder der mangelnden Größe) nicht antragsberechtigt, wenn eine abstrakte Normenkontrolle nötig wäre.

Foto von Carolin Kirsch
Antwort 11.01.2024 von Carolin Kirsch SPD

Die aktuelle Regierung bestehend aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat die Einführung einer pauschalen Beihilfe im Koalitionsvertrag vorgesehen. Hierzu liegt aber noch nichts vor.