Im Bundestag gibt es dafür bewährte parlamentarische Kontrollinstrumente wie Untersuchungsausschüsse, Enquetekommissionen oder Anfragen an die Bundesregierung.
Wie die Auswertung der Wirksamkeit und damit auch der Angemessenheit einzelner Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Menschen verlaufen ist oder auch verlaufen wird, fragen sie bitte die Kolleginnen und Kollegen aus dem Fachbereich der Gesundheitspolitik.
Anfang der 2000-er Jahre war ich nach § 7 SGB IV abhängig beschäftigt und habe Sozialversicherungsbeiträge entrichtet.
wir sind derzeit noch dabei abschließende Gespräche zum CanG zu führen.
Wie ich von meinen Kollegen, dem zuständigen Berichterstatter Herrn Hakan Demir erfahren habe, soll nun in dieser Woche das Gesetz verabschiedet werden. Dann muss es noch in Kraft treten.
Gleichzeitig halte ich es für wünschenswert und integrationspolitisch auch wichtig, dass die Menschen, die langfristig zu uns kommen, auch Deutsch verstehen und sprechen können.
