Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Felix B. • 12.07.2023

Warum ist die FDP beim Thema Bundeshaushalt nicht ergebnisoffen? nachfrage

Antwort von Andrew Ullmann

FDP • 14.07.2023

Wir stehen stets in einem fairen Austausch mit unseren Koalitionspartnern. Der Vorwurf, nicht ergebnisoffen zu sein, ist nicht begründet.

Frage von Suse A. • 12.07.2023

Unterstützen Sie die aktuellen Pläne der Senatorin Schreiner gegen weitere T30-Zonen und die Infragestellung lang abgestimmter Radverkehrsprojekte? Akzeptieren Sie den Entfall von Bundesförderung?

Antwort von Tino Schopf

SPD • 19.07.2023

Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus kann ich Ihnen hierzu sagen, dass meine Fraktion mehr und sichere Radwege in Berlin bauen und diese Prozesse beschleunigen möchte

Frage von Frank S. • 12.07.2023

Warum wird Bürgerinnen und Bürgern, die in 2022 eine PV Anlage installiert haben, verwehrt, die 20% Sonder Afa in der Einkommensteuer geltend zu machen?

Antwort von Thomas Schnelle

CDU • 07.08.2023

Die NRW-Regierung hat die Einnahmen, die durch PV-Anlagen entstehen, von der Einkommensteuer befreit. Dies verspricht große Gewinne für Besitzer von PV-Anlagen!