Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gregor H. • 08.07.2026
Das Kabinett & das Finanzministerium möchten die 1 jährige Haltefrist für Gewinne aus dem Handel mit Kryptowährungen kippen. Setzen Sie sich für einen Erhalt der Haltefrist für Bitcoin ein?
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 10.07.2026 von Klaus-Peter Willsch CDU

Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besteht kein Anlass, an der bewährten Regelung etwas zu ändern

Frage von Robin W. • 08.07.2026
Wie vereinbaren Sie die TikTok-Kooperation vom 08.05. mit der Rapperin Ikkimel, deren Inhalte viele Bürger als spaltend und misandrisch wahrnehmen, mit Ihrem politischen Pflichtbewusstsein?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Thomas J. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Pantazis Meine Frau konnte wegen 4 Kinder + Pflege nicht arbeiten und ist bei mir mit krankenversichert. Sie ist 57 und ich 60 Jahre alt. Bekommen wir Vertrauensschutz in der GKV?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 17.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Nach der derzeit beschlossenen Rechtslage sieht das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz keinen generellen Vertrauensschutz für bereits bestehende beitragsfreie Familienversicherungen vor. Ab dem Jahr 2028 wird für einen Teil der bislang beitragsfrei mitversicherten Ehegattinnen und Ehegatten beziehungsweise Lebenspartnerinnen und Lebenspartner ein Beitragszuschlag eingeführt.

Frage von Lorenzo G. • 08.07.2026
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Setzt du dich für ein Hamburger Modell für Tesla FSD Supervised (L2) ein, und falls nein, warum nicht?
Portrait von Leon Alam
Antwort ausstehend von Leon Alam BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Bianka S. • 08.07.2026
Hallo Herr Siegmund, möchten Sie und Ihre Partei die Angleichung/ Geichstellung der Gehälter an das Westniveau vorweits teiben und wie soll das geschehen.
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD