Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix E. • 15.10.2024
Wann werde ich wegen Cannabisbesitzes nicht mehr durch ein Berufsverbot nach § 25 JArbSchG mit pädokriminellen auf eine Stufe gestellt?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 04.11.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich gilt mit dem Inkrafttreten des Cannabisgesetzes, dass eine Eintragung im Bundeszentralregister über eine Verurteilung nach § 29 des Betäubungsmittelgesetzes tilgungsfähig ist, wenn die verurteilte Person wegen des unerlaubten Umgangs mit Cannabis strafgerichtlich verurteilt worden ist und das nun geltende Recht für die Handlungen keine Strafe mehr vorsieht oder nur noch eine Geldbuße besteht

Frage von Marco D. • 15.10.2024
Können die Ersparnisse des Altersvorsorgedepots auch in der Auszahlungsphase im Modell des befristeten Auszahlungsplans am Kapitalmarkt angelegt werden?
Portrait von Florian Toncar
Antwort 08.11.2024 von Florian Toncar FDP

Da Bundeskanzler Scholz die Koalition ja nun beendet hat, ist leider davon auszugehen, dass diese Reform in dieser Wahlperiode nicht mehr umgesetzt werden kann

Frage von Marlene K. • 15.10.2024
Was unternehmen Sie mit Ihrer Partei gegen die langen Tiertransporte in Länder außerhalb der EU ?
Portrait von Marianne Schieder
Antwort 28.10.2024 von Marianne Schieder SPD

Das Thema Tierschutz und Tiertransporte ist für die SPD von großer Wichtigkeit

Frage von Hans-Gerd G. • 15.10.2024
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Wurde die Finanzierung für das Abwassermonitoring zur Einschätzung der epidemiologischen Lage (AMELAG), das aufgrund fehlender Mittel zum 31.12.2024 eingestellt wird, inzwischen wieder gesichert?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Dieter R. • 15.10.2024
Gerzwert für die Absolute Fahrunfähigkeit bei Cannabis?
Marlene Schönberger
Antwort 22.01.2025 von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Neue Regelungen zum Cannabis-Konsum im Straßenverkehr: Grenzwert von 3,5 ng/ml THC

Frage von Jessica V. • 15.10.2024
Warum wird im Entwurf zwar die Anbindehaltung von Rindern berücksichtigt und reguliert, nicht aber die Anbindehaltung von Greifvögeln?
Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort 16.10.2024 von Martin Gassner-Herz FDP

In der laufenden Legislaturperiode haben wir uns bereits erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Thema Tierschutz verstärkt in den Fokus der politischen Agenda gerückt wird.