Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin S. • 11.01.2024
Hallo Fr. Giffey, können Sie mir vieleicht sagen warum ein Wohngeldantrag z.Zt. 8 Monate für die Bearbeitung benötigt(natürlich mit benötigten unterlagen) und die Weiterbewilligung nochmal solange?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Kerstin S. • 11.01.2024
Hallo Fr. Giffey, bei mir (und was ich so höre bei vielen Anderen auch!!!)geht es um das 9Euro Ticket. Die Kundenkarten, die man dazu benötigt, kommen auch nach 5 Wochen nicht an.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Anton M. • 11.01.2024
Anfrage zur Beschlussempfehlung für StARModG
Hakan Demir
Antwort 18.01.2024 von Hakan Demir SPD

Morgen, am 19. Januar, werden wir sie im Bundestag beschließen. Es ist geplant, dass sie drei Monate nach Beschluss durch den Bundesrat in Kraft tritt, das wird im Mai oder Juni 2024 sein.

Frage von Regina H. • 11.01.2024
Sehr geehrter Herr Teichner, da Ihre Partei sich ja vielerorts mit den Landwirten solidarisiert; will die AFD die Subventionen im landwirtschaftlichen Bereich nicht auch abschaffen?
Portrait von Felix Teichner
Antwort 12.01.2024 von Felix Teichner AfD

Die Subventions- und Förderpolitik gehört auf den Prüfstand
Bauern brauchen bürokratische und steuerliche Entlastung
Siehe Sofortprogramm der AfD für Landwirte

Frage von Christiane K. • 11.01.2024
Maßnahmen gegen die AfD
Portrait von Frank Bsirske
Antwort 23.01.2024 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gewicht muss auf einer politischen und nicht auf einer juristischen Auseinandersetzung liegen. Im Betrieb, im Bekanntenkreis und in der Öffentlichkeit.

Frage von Ingo W. • 11.01.2024
Könnten Sie bitte erläutern wo der Zweck die Mittel bei der Cannabis Prohibition heiligt? Also Studien für den Nutzen von Verfolgung und Bestrafung?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 31.01.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Ohne die sicherheitspolitischen Bedenken und Fragen der Strafbarkeit zu klären, kann der Gesetzentwurf nicht verabschiedet werden.