Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke
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Antwort 25.08.2026 von Turgut Altuğ SPD
Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf die bundesgesetzlichen Regelungen keinen unmittelbaren Einfluss und kann daher zu den konkreten Entscheidungen im Rahmen dieses Gesetzgebungsverfahrens keine belastbare Auskunft geben.
Antwort 08.07.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin komplett bei Ihnen, das Gesetz wird die Kapazitäten für Psychotherapie erheblich verringern und somit zu mehr Leid, mehr Chronifizierung, mehr Frühverrentungen und Arbeitsunfähigkeit führen, das ist teurer und verantwortungslos.
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD
Der Handlungsbedarf war jedoch groß. Ohne Gegensteuern wäre das Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung bis 2030 auf rund 40 Milliarden Euro gestiegen
Antwort 31.07.2026 von Thomas Gebhart CDU
Hinsichtlich der Belastbarkeit hat es jedoch nicht das gleiche Vertrauen wie Aussagen des Verfassungsschutzes und des Innenministeriums. Ich betrachte es eher als weiteres wichtiges Mosaikteil.
Antwort 02.08.2026 von Thorsten Rudolph SPD
Die Budgetierung soll künftiges Ausgabenwachstum steuern. Das bisherige Honorarvolumen bleibt der Psychotherapie erhalten.