Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Portrait von Renata Alt
Antwort 16.01.2024 von Renata Alt FDP

Dabei ist meines Erachtens die klare Kommunikation und der ständige Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern essenziell. Dinge, die ich in meiner politischen Arbeit jeden Tag forciere.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 09.02.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

Klar ist aber auch: Politik und Gesellschaft dürfen nicht nur auf ein Verbotsverfahren abstellen oder hoffen, dass so ein Verfahren es schon irgendwie richten wird. Wir müssen die AfD inhaltlich stellen, viel häufiger ihre Verlogenheit offenlegen und die fatalen Folgen für jeden von uns aufzeigen, wenn diese Partei Regierungsverantwortung hätte: Kein gesetzlicher Mindestlohn, keine sicheren Renten, wirtschaftlicher Ruin.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 01.02.2024 von Adis Ahmetović SPD

Zugleich haben die Enthüllungen mich bestärkt in meiner Meinung, dass ein Verbotsverfahren der AfD in Erwägung gezogen und verfassungsrechtlich geprüft werden sollte. Die AfD weist klare verfassungsfeindliche Tendenzen auf und ist bereit, unsere politische Ordnung, die freiheitlich-demokratische Grundordnung, auszuhöhlen.

Porträt von Stephanie Aeffner
Antwort 08.07.2024 von Stephanie Aeffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist es sehr wichtig, Menschen keine Lösungen zu versprechen, die am Ende weder rechtlich umsetzbar sind noch eine Antwort auf das konkrete Problem liefern.