Frage von Deniz J. • 23.07.2023
Antwort ausstehend von Martin Hagen FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Deniz J. • 23.07.2023
Antwort von Andreas Winhart AfD • 24.07.2023
Ich spreche mich klar gegen die Parkgebühren auf der Loretowiese ("P5") in Rosenheim aus! Auch die AfD wird gegen die Einführung der Gebühren mobil machen.
Frage von Elisabeth V. • 23.07.2023
Antwort von Diana Stöcker CDU • 24.07.2023
Die CDU/CSU-Fraktion will die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Steueraffäre „Scholz/Warburg“ nun vor dem Bundesverfassungsgericht erstreiten
Frage von Mohamed K. • 23.07.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 06.08.2023
Zunächst ist es ja noch nicht beschlossen, dass die Bezugsgrenze bei dem Elterngeld gesenkt wird. Eine genau Regelung, bzw. ab wann diese gelten wird, kann ich Ihnen somit noch nicht mitteilen. Den Bundeshaushalt beschließen wir erst in der letzten Novemberwoche.
Frage von Matthias H. • 23.07.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Albrecht B. • 23.07.2023
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2023
Die FDP lehnt ein Tempolimit ab. Als Grüne arbeiten wir an zahlreichen weiteren Klimaschutzmaßnahmen. Im Verkehr haben wir bspw. das Verbrenneraus durchgesetzt.