Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Die gesetzliche Rentenversicherung ist in erster Linie als Versicherungssystem für versicherungspflichtige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer angelegt
Die entsprechende lokale Kompetenz und Ansprechbarkeit liegt hierbei in jeweiligen Kommunalparlament, also den Dresdner Stadtrat, und damit bei der Landeshauptstadt Dresden.
Laut Auskunft der Verwaltung hat die Errichtung des MOBIpunktes Spitzwegstraße hohe Priorität, allerdings wird gerade noch an der Finanzierung gearbeitet.
Maßnahmen der Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden regelmäßig durch Träger wie die von Ihnen genannten Online-Bildungsträger erbracht