Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nicole Walter-Mundt
Antwort 17.01.2024 von Nicole Walter-Mundt CDU

Die Mittelstandsvereinigung der CDU OHV veranstaltet das Format MIT-Reden, was einem Stammtisch sehr nahe kommt und auch interessierten Gästen offen steht.

Frage von Hannah S. • 16.01.2024
Was tun Sie?
Portrait von Meral Thoms
Antwort 11.08.2025 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin überzeugt: Die AfD ist eine zutiefst demokratiefeindliche Partei, deren Verbot ernsthaft geprüft werden muss. Unsere wehrhafte Demokratie sieht mit dem Parteienverbot ein Instrument vor, das genau dann greift, wenn eine Partei aktiv gegen die Verfassung kämpft. Die Hürden sind hoch – und das ist richtig. Aber ich unterstütze ausdrücklich, dass Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein AfD-Verbot genau prüfen.

Portrait von Ria Schröder
Antwort 30.01.2024 von Ria Schröder FDP

Die übereilte Streichung der Kfz-Steuerbefreiung landwirtschaftlicher Maschinen wurde richtigerweise zurückgenommen

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 22.01.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.