Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 12.02.2024 von Carmen Wegge SPD

Grundsätzlich gilt das, was wir auch im Gesetz beschließen werden. Dieser Entwurf sieht derzeit vor, dass man im privaten Raum maximal 50 Gramm getrocknetes Cannabis besitzen darf, im öffentlichen Raum maximal 25 Gramm.

Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Hakan Demir
Antwort 09.02.2024 von Hakan Demir SPD

Ziel der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes ist es vor allem, Menschen, die seit Jahren in Deutschland leben - die also hier ihren Lebensmittelpunkt haben, Steuern zahlen, Familien gründen, Teil dieses Landes sind - gleiche Rechte und vollständige Teilhabe zu ermöglichen. 

Portrait von Turgut Yüksel
Antwort ausstehend von Turgut Yüksel SPD
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 01.02.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. So oder so lässt sich das dahinterstehende Gedankengut nicht einfach verbieten, zumal mit einem mehrjährigen Verfahren zu rechnen wäre.

Portrait von Tobias Utter
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU