Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Bianca W. • 11.09.2023

Rückfrage: Unterstützen Sie proaktiv eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht, ob sich die AfD noch an unserer Verfassung orientiert oder als verfassungsfeindlich verboten werden sollte?

Antwort von Norika Creuzmann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.10.2023

Ein Parteiverbot ist zurecht an sehr hohe Hürden gebunden - ein Scheitern könnte die AfD sogar stärken

Frage von Daniel H. • 11.09.2023

Wie wird der Familiennachzug für ausländische Eltern von volljährigen deutschen Bürgern zukünftig geregelt?

Antwort von Hakan Demir

SPD • 05.01.2024

Ich sehe die Regelung als Einstieg in einen großzügigeren Familiennachzug, der bei guten Erfahrungen auch auf weitere Gruppen ausgeweitet werden sollte.

Frage von Thomas S. • 11.09.2023

Sehr geehrter Herr Meichelböck, warum verharmlosen Sie den Nationalsozialismus? Bei der Vorstellung der Direktkandidaten in der Allgäuer Zeitung verwenden Sie den Begriff "Brunnen Vergiftung".

Antwort von Paul Meichelböck

Die Linke • 11.09.2023

Nicht jede Redewendung oder Worte die auch von Nazis genutzt wurden können durch den Gebrauch in anderem Zusammenhang als antisemitisch oder natonalsozialistisch gewertet werden