Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Rita Tamara S. • 12.09.2023

Für jeden Betrieb, der Mitarbeiterparkplätze bereitstellt in einer Großstadt, sollten nunmehr hohe Steuern anfallen, welche nachweisbar direkt in den öffentlichen Nahverkehr fließen?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Stefan N. • 12.09.2023

Sprechen sie sich weiterhin für eine Impfpflicht für Coronas aus? Finden sie dass Sie im Landtag in den Jahren 2020 bis 2022 alles richtig gemacht haben hinsichtlich der Vorgehensweise bei Corona?

Antwort ausstehend von Katharina Schulze

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Andreas B. • 12.09.2023

Prüfung eines AfD-Verbots - Würden Sie sich innerhalb Ihrer Partei und im Landesparlament dafür stark machen, dass ein solcher Prüfungsprozess angestoßen wird?

Antwort von Benno Zierer

FREIE WÄHLER • 13.09.2023

Dass die AfD eine in großen Teilen staats- und demokratiefeindliche Gruppierung ist, steht für mich außer Frage. Ich bin allerdings der Meinung, dass ein Verbotsverfahren, das wahrscheinlich sehr lange dauern würde, der AfD zunächst einmal mehr nutzen könnte.

Frage von Stefan J. • 12.09.2023

Weshalb sollte ich eine Partei wählen, die zur Knappheit bezahlbarer Wohnungen beigetragen hat? Warum sind Flächen verfügbar obwohl immer wieder fehlender Baugrund als Begründung genannt wird?

Antwort von Josef Schmid

CSU • 04.10.2023

In unsicheren Zeiten gilt es, Vertrauen und Sicherheit für Neubau und Modernisierung zu schaffen und Familien so ein sicheres, gutes und vor allem bezahlbares Zuhause zu bieten.