Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten C. • 05.12.2024
Wieso ist der von Ihnen angesprochene Mut das Familienstartzeitgesetz in Form eines freiwilligen Urlaubs anzuwenden, nicht beim BMI bzw. BMVg, die (noch) SPD geführt sind, vorhanden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich kann Ihre Enttäuschung darüber, dass Ihr Antrag abgelehnt wurde, gut nachvollziehen. Eine allgemeine Verpflichtung zur Gewährung von Sonderurlaub besteht derzeit jedoch nicht.

Frage von Jonas T. • 05.12.2024
Wie werde ich als Bürger informiert, wenn sich die Wasserqualität an meinem Wohnort verschlechtert?
Portrait von Lisa Knack
Antwort 10.04.2025 von Lisa Knack CDU

Sollte es Auffälligkeiten geben informiert das zuständige Gesundheitsamt im Bezirk. Sollte es eine schwerwiegende Verunreinigung sein, welche ganz Berlin umfasst greift die Senatsverwaltung ein und informiert über Pressemitteilungen und Social Media.

Frage von David F. • 05.12.2024
Infrastruktur und Schuldenbremse - wie plant die Union, diese dringenden Herausforderungen zu lösen – zum Beispiel bei der Digitalisierung der Verwaltung oder dem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur – und gleichzeitig die Schuldenbremse zu wahren?
Portrait von Christian Gehring
Antwort 05.12.2024 von Christian Gehring CDU

Als CDU stehen wir zur Schuldenbremse, auch aus Verantwortung für die nächsten Generationen.

Frage von Anne K. • 05.12.2024
Jetzt wird das Finanzministerium ja von der SPD geführt und Sie können mit bitte verbindlich sagen, wie der Auszahlstatus des versprochenen Klimageldes ist und ob es noch vor Weihnachten kommt ?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 05.02.2025 von Michael Schrodi SPD

Ein moderner und handlungsfähiger Staat braucht einen digitalen Auszahlungskanal an sämtliche Bürgerinnen und Bürger.