Herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die mir die Gelegenheit gibt, mögliche Missverständnisse aufzuklären, die im Zusammenhang mit meinen Ausführungen zum Thema „Deutsche Leitkultur“ bei Ihnen leider entstanden sind.
Die Expertenkommission hat eine Empfehlung bezüglich eines Grenzwertes abgegeben, welche ich dem Bundestag zugeleitet habe.
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.
Das Solarpaket weitet Zahlungen für Erneuerbare aus, obwohl es das Gegenteil bewirken müsste.
Wir werden das Gesetz zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen in dieser Woche im Deutschen Bundestag beschließen.
