Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

In Zeiten der Großen Koalition mit der SPD haben wir einige Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der zusätzlichen Altersvorsorge auf den Weg gebracht.

Ein Verbot von Tabak und Alkohol wird es in Deutschland nicht geben. Es gibt gerade mit Blick auf die direkte Einwirkung auf das Gehirn entscheidende Unterschiede zwischen dem Genuss von Alkohol, natürlich in Maßen, und dem Gebrauch von Cannabis. Das muss hier nicht näher erläutert werden, weil es allgemein bekannt ist.

Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Form nur wenig Sinn, weil es faktisch keine wirklichen Kompetenzen hat.

Die Privilegierung von steckerfertigen Photovoltaik-Anlagen muss schnellstmöglich umgesetzt werden