Frage von Tatiana C. • 09.11.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 14.11.2023
Es geht nun voran, die Staatsangehörigkeitsreform geht am 1. Dezember in die 1. Lesung in den Bundestag.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 09.11.2023
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 23.11.2023
Gemäß § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) gehört der Airport Hamburg nach der bundesgesetzlichen Definition nicht zur Kritischen Infrastruktur.
Frage von Sezgin G. • 09.11.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 10.11.2023
Das betraf aber alles natürlich nicht den Kern Ihrer Frage. Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen.
Frage von Christian J. • 09.11.2023
Antwort von Thomas Jepsen CDU • 09.11.2023
Dazu können Ihnen nur Bundestagsabgeordnete (aus Niedersachsen) antworten. Als Landtagsabgeordneter aus S-H habe ich keine Informationen zur Bundesgesetzgebung.
Frage von Jörg B. • 09.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 14.11.2023
Derzeit müssen noch einige wenige Fragen geklärt werden, weshalb wir den Abschluss des Gesetzes in 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag für die KW 50 in diesem Jahr planen
Frage von Jule E. • 09.11.2023
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 21.11.2023
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.