Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Moshe W. • 17.11.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 27.11.2023 "Die Entscheidung über die weitere Nutzung der o. g. Grundstücke ist keine Aufgabe der Bundespolitik. Hier sind die lokalen Akteure aufgefordert, eine gute Lösung unter Berücksichtigung der jeweiligen Eigentumsrechte zu finden."
Frage von Moshe W. • 17.11.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 20.11.2023 Die Entscheidung über die weitere Nutzung der o. g. Grundstücke ist keine Aufgabe der Bundespolitik. Hier sind die lokalen Akteure aufgefordert, eine gute Lösung unter Berücksichtigung der jeweiligen Eigentumsrechte zu finden.
Frage von Moshe W. • 17.11.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 20.11.2023 Für Enteignungen gibt es in Deutschland zu Recht hohe rechtliche Hürden.
Frage von Stefan B. • 17.11.2023
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD Frage von Gustavo F. • 16.11.2023
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Ulla M. • 16.11.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 21.11.2023 Das ist den Lehrerinnen und Lehrern unbenommen, wird aber in den Schulen entschieden.
