Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 28.05.2024 von Heike Sudmann Die Linke

Die kostenfreie Nutzung des ÖPNV fordert DIE LINKE seit vielen Jahren. Die Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrscheins ist sofort abzuschaffen.

Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 12.06.2024 von Dunja Kreiser SPD

Trumps Kandidatur bedroht demokratische Institutionen. Wir müssen uns wappnen und für ein unabhängiges Europa einstehen, etwa in der Außen- und Handelspolitik.

Portrait von Thomas Hufnagel
Antwort 28.05.2024 von Thomas Hufnagel Die PARTEI

Wählt Die PARTEI - sie ist sehr gut! Und sie backt sehr gute Kekse.

Portrait von Karin Heepen
Antwort 29.05.2024 von Karin Heepen Bündnis C

Wir würden das Initiativrecht der Europäischen Kommission für neue Gesetzesvorhaben auf die Bereiche eingrenzen, wo die EU die volle Zuständigkeit besitzt.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.07.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider ist die Drucksache noch nicht zur Abstimmung gekommen, obwohl sie seit über einem Jahr vorliegt.