(...) Mein Vorschlag sieht vor, dass bei Neufahrzeugen die Untersuchungsintervalle deutlich gestreckt und bei Altfahrzeugen verkürzt werden. (...) Dies schlägt sich nach Aussage der Verfasser auch in der Unfallstatistik nieder. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2007 von Dirk Fischer CDU
Antwort 08.01.2007 von Barbara Brüning SPD
Sehr geehrte Frau Schoon,
Antwort 09.01.2007 von Hubert Deittert CDU
(...) Heute gibt es 26,95 Mio. versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und damit 392.000 mehr als noch vor einem Jahr. Hiervon profitieren insbesondere die Sozialkassen, aber auch die Bundesagentur für Arbeit hat einen Rekordüberschuss von 11,2 Mrd. (...)
Antwort 16.01.2007 von Clemens Binninger CDU
(...) E. eine Grundgesetzänderung dringend notwendig. (...)
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Antwort 11.01.2007 von Eduard Oswald CSU
(...) haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre instruktive Einlassung zum Nachweis der Mitgliedschaft in einer Kirche bzw. der Nichtmitgliedschaft, um die Abgeltungssteuer erheben zu können. Die Ausgestaltung des Verfahrens, insbesondere ob Bescheinigungen erforderlich sein sollen, ist noch vollkommen offen. (...)