Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp W. • 15.11.2024
Sehr geehrte Frau Dr. Gräßle, werden sie den Antrag zur Prüfung eines Verbots der sogenannten AfD unterstützen?
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 15.11.2024 von Inge Gräßle CDU

Ich werde den Antrag nicht unterstützen.

Frage von Michael Josef P. • 15.11.2024
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Mützenich, wie weit geht für Sie - als Fraktionschef - im anstehenden SPD-Wahlkampf die parteipolitische Meinungsfreiheit in den sog. „Sozialen Medien“, wie z.B. Facebook ?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.11.2024 von Rolf Mützenich SPD

Diffamierungen, Hass und Hetze haben dort nichts zu suchen, insbesondere nicht in der politischen Diskussion.

Frage von Jakon W. • 15.11.2024
Warum bezahlt Niedersachsen seine Beamte vergleichsweise so schlecht (und ggf. verfassungswidrig)?
Portrait von Martina Machulla
Antwort 15.11.2024 von Martina Machulla CDU

Anpassung der Besoldung in Niedersachsen

Frage von Tobias M. • 15.11.2024
Hallo Herr Habeck, warum werden Systemrelevante Berufe wie LehrerIn, KindergärtnerIn, Pflegekraft, usw. verglichen mit anderen Berufsfeldern immernoch so schlecht bezahlt?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stefan G. • 15.11.2024
Lieber Herr Larem, gibt es bereits schon neue Erkenntnisse bezüglich eines AFD Parteiverbots?
Portrait von Andreas Larem
Antwort 28.11.2024 von Andreas Larem SPD

Ein AfD-Verbot ist ein wichtiges Thema. Um wirksam zu sein, muss ein Antrag rechtlich wasserdicht sein, um Spaltung zu vermeiden und die Demokratie zu schützen.