Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 22.11.2024
Die Föderale Agentur für Atomenergie der Russ. Föderation (kurz: Rosatom) will strategisch in die kritische Infrastruktur der niedersächs. Brennelementefabrik einsteigen. Wie sehen Sie den Vorgang?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Felix H. • 22.11.2024
Die Föderale Agentur für Atomenergie der Russ. Föderation (kurz: Rosatom) will strategisch in die kritische Infrastruktur der niedersächsischen Brennelementefabrik einsteigen. Wie sehen Sie die Wende?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 22.11.2024
Klaus Ernst erzählte in Anwesenheit v. Amira Mohamed Ali et al., die überfallene Ukraine sei ein "Terroristenstaat", u. wurde zum Landesvorsitzenden von BSW Bayern gewählt. Wie sehen Sie die Parolen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Nord-Stream Sprengung war staatsterroristischer Akt

Frage von Hans M. • 22.11.2024
Warum ist das LAG in der Fassung vom 14. August 1952 noch immer nicht aufgehoben und somit wieder jederzeit gegen die Menschen anwendbar?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Wir haben als Opposition leider nicht die Möglichkeit, Gesetze außer Kraft zu setzen

Frage von Hans M. • 22.11.2024
Scholz wird öffentlich bechuldigt über die Nordstreamsabotage informiert gewesen zu sein. Wie weiter in EU/NATO/D , falls sich dies bewahrheitet? Quelle: s.u.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Fraktion setzt sich für eine internationale Expertenkommission bei den Vereinten Nationen ein, die den Anschlag auf die Nordstream-Gaspipeline aufklären soll

Frage von Hans M. • 22.11.2024
Können Sie verbindlich ausschließen, dass weder Grüne noch SPD bei der Vertrauensabstimmung gegen Scholz stimmen? Stehen SPD und Grüne geschlossen hinter Scholz??
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

die SPD-Fraktion hat sich bei der Vertrauensfrage geschlossen hinter unseren Bundeskanzler Olaf Scholz gestellt. Das Ergebnis der Abstimmung können Sie unter folgendem Link einsehen: Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen