Antwort 13.08.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meines Wissens sind im Herbst weitere Beratungen geplant. Mehr Informationen bekommen Sie bei den MdBs.
Meines Wissens sind im Herbst weitere Beratungen geplant. Mehr Informationen bekommen Sie bei den MdBs.
Vielen Dank für Ihren Hinweis zum Asow-Regiment, den ich so aufnehmen werde.
Die Bundesregierung hat die Fragen zum genannten Thema beantwortet. Fragen und Antworten finden sich (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) unter anderem auf folgenden Bundestagsdrucksachen: 20/3987 (Frage 17), 20/4141 (Frage 2), 20/4758, 20/6321, 20/6460, 20/7291 und jüngst 20/12284.
Die Abwägung zwischen Transparenz und Staatswohl ist eine komplexe Aufgabe, bei der die Sicherheit Deutschlands stets
im Vordergrund steht.
Die SPD setzt auf eine konstruktive, aber auch kritische Begleitung, um die Werte der Sozialdemokratie in Europa weiterhin zu vertreten