Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 18.07.2024 von Paul Ziemiak CDU

1) Die CDU setzt sich für die Implementierung des Drittstaatenkonzepts ein
2) Die CDU steht für realistische Politik für die Bürger

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Bürgergeld ist eine existenzsichernde Leistung der Solidargemeinschaft. Die Solidargemeinschaft darf nicht mit dem Leistungsbezug von Personen belastet wird, bei denen von einer Eigenleistungsfähigkeit ausgegangen werden kann.

Portrait von Oliver Luksic
Antwort 22.07.2024 von Oliver Luksic FDP

Mein Kontakt zu Herrn Haberland beschränkt sich ausschließlich auf den beruflichen Kontext. Jeglichen Vorwürfen einer unrechtmäßigen Einflussnahme von Interessengruppen trete ich mit aller Entschiedenheit entgegen.

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort ausstehend von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Sicherheitsbehörden des Bundes gehen ihrem gesetzlichen Auftrag im Rahmen ihrer Zuständigkeiten sorgfältig nach.

Hakan Demir
Antwort 18.07.2024 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie Ihren Lebensunterhalt durch das Gehalt decken, das sie von ihrem Arbeitgeber beziehen, ist es unerheblich, ob sie dieses Gehalt für Ihren regulären Job oder für die Umschulung beziehen.