Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Larem
Antwort von Andreas Larem
SPD
• 25.01.2024

Ich begrüße die genaue Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Gleichzeitig gilt es jetzt, dass wir uns gemeinsam dauerhaft der AfD entgegen stellen.

Portrait von Carsten Träger
Antwort von Carsten Träger
SPD
• 21.01.2024

Daher wächst die Mehrheit derjenigen in der SPD, die ein AfD-Verbot befürworten. Auch ich gehöre dazu.

Portrait von Barbara Fuchs
Antwort von Barbara Fuchs
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.01.2024

Deshalb ist es an uns als überzeugte Demokratinnen und Demokraten, die AfD inhaltlich zu stellen und ihr zuallererst so den Nährboden zu entziehen. Gleichzeitig müssen selbstverständlich alle Verfassungsorgane ständig die aktuellen Einschätzungen der Sicherheitsbehörden und Argumente des Für und Wider eines Verbots sorgfältig abwägen.

Porträt Petra Guttenberger
Antwort von Petra Guttenberger
CSU
• 15.02.2024

Um es ganz klar zu sagen: Die AfD ist aus meiner Sicht ganz sicher keine Alternative für Deutschland, sondern eine Gefahr für Deutschland und insbesondere für die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Portrait von Tobias Winkler
Antwort von Tobias Winkler
CSU
• 27.01.2025

Sehr geehrter Herr G.,

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