Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort von Claudia Raffelhüschen
FDP
• 16.01.2024

Wie Sie an meiner Fraktionszugehörigkeit ablesen können, stehe ich für eine liberale Politik der bürgerlichen Mitte und vertrete diese auch nach außen.  

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 17.01.2024

Daher ist für mich klar: Sollte die AfD die hohen Hürden eines Prüfantrags erfüllen, dass dieser dann auch gestellt werden muss.

Portrait von Nicole Bauer
Antwort von Nicole Bauer
FDP
• 03.06.2024

Die Datenübermittlung an Sicherheitsbehörden ist inzwischen kein Bestandteil des Gesetzes mehr.

Anke Hennig
Antwort von Anke Hennig
SPD
• 25.01.2024

Das Selbstbestimmungsgesetz hat keine Auswirkungen auf laufende Asylverfahren

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.01.2024

Ich bin also bei Höcke für den Antrag und bei der AfD hin- und hergerissen.

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