Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 27.06.2008

(...) Aus Ihrem Schreiben entnehme ich aber, dass Sie eine Sorge treibt, dass Besserverdienende Deutschland verlassen könnten. Merkwürdigerweise mussten die vermögenden Schweden Vermögensteuer bezahlen, trotzdem sind sie nicht nach Deutschland gezogen, wo sie von der Vermögensteuer befreit gewesen wären. Ich denke, diesbezüglich wird etwas schlicht gedacht. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 26.06.2008

(...) Mir persönlich liegt nichts daran, einen großen Dienstwagen zu fahren. Abgesehen davon, dass Abgeordnete des Bundestages über keinen persönlichen Dienstwagen verfügen, sondern lediglich im Stadtgebiet von Berlin die Fahrbereitschaft des Bundestages nutzen können, bin ich sehr für die Einführung von geeigneten Umweltstandards in den Fahrzeugflotten des Bundes. Repräsentation und Umweltschutz kann man miteinander vereinbaren. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 01.07.2008

(...) Erfolgreich haben wir uns dafür eingesetzt unnötige Vorschriften abzuschaffen und notwendige Regelungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Die Abschaffung der Lohnsteuerkarte in Papierform (ab 2011) und die elektronische Steuererklärung seien hier als Beispiele aufgeführt. Dies führt zu einer nicht unerheblichen Kostenreduzierung für den Mittelstand. (...)

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