Frage an Julia Klöckner von Stefan W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag, Frau Klöckner,
leider wurde meine vorhergehende Frage nicht eingestellt, da ich Links zur Verdeutlichung verwendet habe, daher meine Frage jetzt kurz und schnörkellos:
Wie stehen Sie zum von Frau von der Leyen betriebenen Aufbau einer Zensur-Infrastruktur im Internet?
mit freundlichen Grüßen
Stefan Wilhelm
Lieber Herr Wilhelm,
Frau Klöckner lässt Sie herzlich grüßen. Sie unterstützt Ministerin von der Leyen und alle Maßnahmen, die im Kampf gegen Kinderpornographie sinnvoll sind.
Schöne Grüße,
i.A. D. Werner
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Die Anwendung, Umsetzung und die Verantwortung für die Einhaltung der sogenannten Mietpreisbremse liegen maßgeblich bei den Bundesländern. Die Länder entscheiden selbst, ob und in welchen Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse zur Anwendung kommt.
Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB vom 7.5.2025:
Es war der schwerste Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Noch immer hält die Hamas israelische Geiseln unter unmenschlichen Bedingungen fest.
Wir bitten um Verständnis, dass die Entscheidung, welche Leistungen von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, nicht von Abgeordneten oder dem Bundestag direkt getroffen wird. Zuständig ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), ein Gremium aus Vertretern von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen.