Eine rechtsverbindliche Bearbeitungsfrist von Anträgen auf Ausnahmegenehmigung nach der Baumschutzverordnung besteht nicht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.02.2025 von Jörg Meyer CDU
Antwort 16.04.2025 von Daniel Günther CDU
In der CDU – und ganz besonders auch als Ministerpräsident – werbe ich seit Jahren für einen respektvollen Dialog und ein breites Bündnis aller Demokratinnen und Demokraten gegen Extremismus – von rechts wie von links
Antwort ausstehend von Ramona Storm AfD
Antwort 02.06.2025 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich unterstütze den Vorschlag, das Kindergeld nur zur Hälfte auf den Unterhaltsvorschuss anzurechnen und so gezielt Alleinerziehende und Kinder zu unterstützen.
Antwort 14.06.2025 von Gerhard Bärsch AfD
Die Behauptung, dass die AfD Sozialleistungen für Menschen mit Behinderungen kürzen will, entspricht nicht den Tatsachen.
Antwort 27.02.2025 von Alexander Mohrenberg SPD
Ziel ist es, über geeignete Beteiligungsformate möglichst vielen Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich mit Ideen und Anregungen einzubringen.