Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan V. • 07.10.2026
Was passiert nach der Akutbehandlung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Genau deshalb haben wir bei den Beratungen zur Psychotherapie festgelegt, dass insbesondere für schwer psychisch Erkrankte und dringliche Behandlungsfälle Ausnahmen von der Budgetierung vorgesehen werden.

Frage von Helmut D. • 07.10.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, ich verfolge die Debatte über die Abschaffung der Rente mit 63 sehr genau. Warum wird Arbeitnehmern, die vorzeitig in Rente gehen, pro Monat "nur" 0,3% abgezogen?
Simone Borchardt
Antwort 10.10.2026 von Simone Borchardt CDU

Ein früherer Renteneintritt darf nicht zur Armutsfalle werden.

Frage von Marco S. • 07.10.2026
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Herr Ministerpräsident, auf welche konkrete BVerfG-Entscheidung stützt RLP das fiktive Partnereinkommen, wenn dessen Verfassungsmäßigkeit vom BVerfG gerade nicht entschieden wurde?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Brigitte M. • 07.10.2026
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Wann kommt die amtsangemessene Alimentation im Bund? Das Versprechen von Herrn Dobrindt mit spätestens Ende September wurde nicht eingehalten? Angeblich soll die SPD sich gegen eine Reform stellen.
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD