Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 07.05.2026 von Christoph Ploß CDU

Eine bedarfsgerechte psychotherapeutische Versorgung bleibt ein zentrales Anliegen.

Portrait von Andreas Winhart
Antwort ausstehend von Andreas Winhart AfD
Dr. Till Backhaus
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD

Durch die Entlastungsmaßnahmen hat der Staat beim Treibstoff deutliche Mindereinnahmen. Zwar ist es richtig, dass bei höheren Preisen auch mehr Mehrwertsteuer anfällt. Wenn ein Liter Super vor den starken Preissprüngen 1,70 Euro kostete, entfielen davon ca. 27,2 Cent auf die Mehrwertsteuer. Bei einem aktuellen Preis von 2,05 Euro liegt die Mehrwertsteuer bei 32,7 Cent. Der Unterschied liegt daher bei 5,5 Cent pro Liter – deutlich weniger als die Entlastung um 17 Cent durch die Senkung der Energiesteuer.