Frage von Felix H. • 13.12.2025 Was hat die Landesregierung bisher (wann, in welcher Weise) gegen SLAPP getan? Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Justiz
Frage von Felix H. • 13.12.2025 Was hat die Landesregierung bisher (wann, in welcher Weise) gegen SLAPP getan? Antwort ausstehend von Christoph Spies SPD Rheinland-Pfalz Justiz
Frage von Felix H. • 13.12.2025 Was hat die Landesregierung bisher (wann, in welcher Weise) gegen SLAPP getan? Antwort ausstehend von Cornelia Willius-Senzer FDP Rheinland-Pfalz Justiz
Frage von Thomas H. • 13.12.2025 Woher wissen Sie, was Sie im DLF behauten: "..Witkoff, von dem wir wissen, dass er sich von Putins Leuten hat diktieren lassen, was in dem 28 Punkte Plan drin steht. ..." / "wir wissen" ; Ich nicht! Antwort ausstehend von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Russland USA
Frage von Ewald G. • 13.12.2025 Welchen Beruf hat Mark Frohnmeier erlernt und, wie lange hat er in diesem gearbeitet? Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD Bundestag beruflicher Hintergrund
Frage von Christine B. • 13.12.2025 Gilt bei Schwarzbauten das intendierte Ermessen und eine Nutzungsuntersagung ist im Regelfall im Kontext der Drucksache 18/15829 zwingend anzuordnen? Antwort ausstehend von Christian Bernreiter CSU Bayern Bauplanung