Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 01.07.2026 von Gordon Schnieder CDU

Aus Ihrer Sicht als Heilpraktikerin kann ich Ihre Bedenken verstehen, und ich sehe auch den Wunsch vieler Menschen nach alternativen Behandlungsmethoden. Bei der Gesundheitsreform geht es um nicht weniger als das große Ganze: Ohne sinnvolle Einsparungen werden wir die sehr gute Versorgung hierzulande nicht dauerhaft sicherstellen können.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.06.2026 von Daniela Behrens SPD

Das Innenministerium arbeitet aber mit Hochdruck daran, allen Landesbeschäftigten im zweiten Halbjahr 2026 ein entsprechendes Firmenfitness-Angebot zur Verfügung stellen zu können.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 02.07.2026 von Dirk Wiese SPD

Die Reform dieser Vorschrift im Jahr 2021 als Reaktion auf die veränderten Bedingungen, denen Politiker gerade im Hinblick auf Social Media ausgesetzt sind, habe ich für sehr sinnvoll erachtet und bin auch weiterhin dieser Meinung.

Frage von Wolfgang S. • 14.06.2026
Wann wird FSD (supervised) in Deutschland zugelassen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Eine Freigabe kann erst erfolgen, wenn das vorgesehene europäische Verfahren abgeschlossen ist und die verkehrssicherheitsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort ausstehend von Saskia Ludwig CDU