Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort 26.09.2022 von Michael Roth SPD

Mit dem Sondervermögen und dem gewachsenen Verteidigungsetat sorgen wir in den kommenden Jahren dafür, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht.

Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 21.09.2022 von Knut Abraham CDU

Sobald ein entsprechender Vorstoß der Ampel vorliegt, werden wir als Opposition diesen gründlich prüfen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.09.2022 von Thorsten Frei CDU

was die Energiepauschale mit Auszahlung im September angeht, so ist klar, dass Ihr Minijob Sie für die Inanspruchnahme qualifiziert.

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 10.10.2022 von Martin Bachhuber CSU

Aus erneuerbaren Energien erzeugter Strom wird grundsätzlich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefördert: Der Anlagenbetreiber hat gegen den Netzbetreiber einen Zahlungsanspruch. „Anlagenbetreiber“ ist, wer unabhängig vom Eigentum die Anlage für die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien nutzt.

Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 30.09.2022 von Melanie Wegling SPD

Ich kann Ihnen daher leider keine Hoffnung machen, dass Sie von der im September auszuzahlenden Energiepreispauschale profitieren werden, da aktive und passive Arbeitsverhältnisse hier alleine durch das EStG unterschieden werden.