Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim S. • 14.10.2022
Schönen guten Tag Frau Winkelmeier-Becker, Wieso empfiehlt ihr Ausschuss Strom- und Gassperren in diesem Winter nicht auszusetzen? Freundliche Grüße Schumacher
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 28.10.2022 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

In der derzeit besonders schwierigen Lage müssen wir verhindern, dass Nachzahlungsforderungen besonders negative Folgen haben.

Frage von Jutta K. • 13.10.2022
Ist das sicher das die einrichtungsbezogene Impflicht ab 1.1.23 nicht mehr gibt? Ich bin genesen und seit gestern einmal geimpft, darf aber trotzdem nicht arbeiten.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Nach aktuellem Stand des Gesetzes ist die Einrichtungsbezogene Impfpflicht befristet bis zum 31.12.2022 und damit am 1.1. nicht mehr in Kraft

Frage von Ellen R. • 13.10.2022
Warum sollen ausgerechnet Haushalte, die für viel Geld eine Pelletheizung angeschafft haben, um umweltbewusst zu heizen, nicht entlastet werden?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit der Einführung einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holzpellets zum Heizen nutzen, können nun auch diese Haushalte entlastet werden.

Frage von Steffen S. • 13.10.2022
Deutschland riskiert mit weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine eine Eskalation des Krieges. Warum setzt sich die Bundesregierung nicht endlich für Friedensverhandlungen ein?
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 24.10.2022 von Ariane Fäscher SPD

Die Bundesregierung setzt in ihrer Strategie auf einen Dreiklang zwischen Sanktionen, angemessenen Waffenlieferungen und Diplomatie

Frage von Franz W. • 13.10.2022
In Ihrer Rede in der Bundestagsdebatte vom 13.10.22 erörterten Sie, das die Gasspeicher aufgrund "guter" Gesetze zu 95% gefüllt sind. Welche Gesetze sollen das sein? War nicht mildes Wetter der Grund?
Portrait von Michael Kruse
Antwort 20.10.2022 von Michael Kruse FDP

Mit dem Gasspeichergesetz hat die Ampel-Koalition bereits im April 2022 erstmals eine rechtliche Grundlage geschaffen, damit die deutschen Gasspeicher sicher gefüllt werden

Frage von Franz W. • 13.10.2022
In Ihrer Rede am 13.10.22 haben Sie erörtert, das wir durch grüne Politik von den unbezahlbaren Energie loszukommen. Wie erklären Sie sich die stark steigenden Preise vor dem Krieg nach den BT-Wahlen?
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 02.01.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der größte deutsche Gasspeicher (2021 noch in russischem Besitz), wurde von Putin bewusst zum Winter 2021 hin geleert statt gefüllt. Die Preise stiegen stark.