Die Fraktion Die LINKE hat sich frühzeitig dafür eingesetzt, arbeitsbedingte Covid-19-Erkrankungen und deren gesundheitliche Langzeitfolgen durch die gesetzliche Unfallversicherung abzusichern, also als Berufskrankheit zu behandeln.
Ich beteilige mich nicht länger am Portal abgeordnetenwatch.de.
Als Unionsfraktion haben wir dazu im Januar im Plenum des Bundestages einen Antrag gestellt in dem wir fordern, flächendeckende, interdisziplinäre und umfassende Versorgungsstrukturen für ME/CFS-Erkrankte aufzubauen.
Gerichtlich können wir als Fraktion und auch DIE LINKE als Partei oder einzelne Abgeordnete nicht dagegen vorgehen
Alle Vorgaben und Verabredungen verbinden die Bündnispartner mit einem klaren Bekenntnis zum flächeneffizienten und ökologischen Bauen. Die Entwicklung neuer Flächen soll stets verbunden werden mit einer ausgleichenden Gestaltung von Grün- und Freiräumen, die die Menschen bedarfsgerecht nutzen können.