Antwort 01.12.2022 von Daniel Baldy SPD
Wir haben unter anderem zahlreiche Sanktionen gegen den Iran erlassen und im UN-Menschenrechtsrat die Einsetzung einer Untersuchungskommission durchgesetzt.
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Antwort 10.02.2025 von Michael Kaufmann AfD
Einerseits wird der Preis von Gas, Öl und anderen Energieträgern durch den Markt, Angebot und Nachfrage bestimmt. Darauf darf der Staat in einer Marktwirtschaft keinen Einfluß nehmen. Andererseits kassiert der Staat durch Steuern und Abgaben kräftig mit.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.10.2022 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Videoüberwachung im öffentlichen Raum darf weder leichtfertig noch pauschal erfolgen.
Antwort 14.10.2022 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemäß des Abgeordnetengesetzes würde Frau Bauer ihr Mandat niederlegen. Die Zweitkandidatin Dr. Geugjes würde nachrücken und Heidelberg im Landtag vertreten.
Antwort 18.10.2022 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Langfristig sehe ich in diesem Bereich die unmittelbare digitale Verfügbarkeit von Abrechnungsbelegen als zentrale Lösung, die Datenschutz, Gesundheit und finanzielle Verlässlichkeit vereint.