Die sogenannte einrichtungsbezogene Impflicht läuft laut Infektionsschutzgesetz zum 31.12.2022, also bereits in gut zwei Wochen, aus. Eine relevante Debatte um deren Verlängerung ist derzeit von keiner politischen Seite zu erkennen.
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Wie stehen Sie zu der Maskenpflicht in den Öffis und der Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen?
Antwort 13.12.2022 von Sandra Brunner Die Linke
Wie stehen Sie zu der Maskenpflicht in den Öffis und der Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen?
Antwort 20.06.2025 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin während der Corona-Pandemie immer für den Schutz vulnerabler Gruppen eingetreten. Deshalb war ich auch für Maskenpflicht im ÖPNV sowie für die Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen.
Antwort 15.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider ist es mir nicht möglich, Ihren konkreten Einzelfall zu bewerten. Am besten informieren Sie sich durch eine*n fachkundige*n Energieberater*in, um Ihre Abschreibemöglichkeiten zu besprechen. H
Antwort 06.03.2023 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums, welches zeitnah veröffentlicht werden soll, wird noch übrig gebliebene offene Fragen, insbesondere auch bzgl. des Übergangs bereits bestehender PV-Anlagen, klären.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD