Die letzten Wochen haben gezeigt, dass es durchaus vernünftig und klug ist, dass der Kanzler nicht alles offen preisgibt, sondern überlegt und abwägend agiert und sich intern mit den Bündnispartnern eng im Ukraine-Krieg abstimmt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.02.2023 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 18.02.2023 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mobility Hubs bieten vielfältige Vorteile: keine zugeparkten Flächen an den Straßen, geringere Baukosten und weniger CO2-Emissionen beim Bau als Tiefgaragen.
Antwort 09.02.2023 von Claudia Wein CDU
Nein, die Aufenthaltsqualität mit Außengastronomie lässt sich nicht durch Beseitigung des Individualverkehrs steigern, siehe Beispiel Friedrichstraße.
Antwort 10.02.2023 von Stephan Pilsinger CSU
Starke Bedenken habe ich nur in den Fällen, wo ein rein renditeorientierter Kapitalgeber, ohne jeglichen medizinischen und medizinethischen Bezug zu haben, das Arzt-Patienten-Verhältnis bzw. das Gesundheitssystem an sich nur für seine Gewinnmaximierung ausnutzt und Druck auf seine angestellten Ärzte ausübt, um mit nicht notwendigen oder gar das Patientenwohl gefährdenden Eingriffen die Quartalszahlen zu erhöhen.
Antwort ausstehend von Willi Francke SPD
Antwort ausstehend von Christoph Göring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN