Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Ich denke, dass wir mit der Kundgebung einen Beitrag geleistet haben zur Stärkung der Friedensbewegung und ich hoffe sehr, dass sie weiter an Stärke gewinnt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 01.03.2023 von Johann Saathoff SPD

die Mitgliederversammlung des Petersburger Dialogs hat im November letzten Jahres beschlossen, sich im 1. Quartal 2023 im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung aufzulösen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Altersrente für besonders langjährig Versicherte ermöglicht zwar einen abschlagsfreien Rentenbeginn schon vor Erreichen der Regelaltersgrenze, wenn 45 Beitragsjahre vorliegen.

Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 16.03.2023 von Jasmina Hostert SPD

Ich persönlich stehe hinter dem Vorhaben einer regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene. An der Umsetzung einer bundesweiten Legalisierung und Entkriminalisierung von Cannabis arbeiten wir in der Ampelkoalition bereits seit Beginn der Legislaturperiode. Unser klares Ziel ist es, in der aktuellen Wahlperiode alles dafür in die Wege zu leiten. Das gilt nach wie vor.

Portrait von Florian Toncar
Antwort 03.03.2023 von Florian Toncar FDP

Gesundheitsminister Lauterbach hat am 26. Oktober des vergangenen Jahres ein Eckpunktepapier zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken vorgelegt

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 17.04.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Haushaltspolitik zeigt, dass diese Koalition gemeinsam an Lösungen arbeitet, statt das Trennende zu suchen.