Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas R. • 06.04.2023
Wie stehen sie zu dem neuen Queerbeauftragten in Berlin? Und wie stehen sie zu dem neuen lgbtq Gesetz in Uganda? Is dies für sie auch hier denkbar oder zu hart?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.04.2023 von Beatrix von Storch AfD

Die Menschenrechte müssen für alle garantiert sein.

Frage von Marianne Z. • 06.04.2023
Ich habe mich im Januar 2022 bewußt für erneuerbare Energie entschieden, warum wurde keine Deckelung beim Nachtstromspeicher vorgenommen?
Portrait von Gönül Eğlence
Antwort ausstehend von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jonas R. • 06.04.2023
Sehr geehrter Herr Brandner, Wie stehen sie zu dem neuen Lgbtq Beauftragten der in Berlin zum Einsatz kommt? Erachten sie diese Handlung von cdu und spd als sinnvoll? Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Ich halte diesen Beauftragen, wie übrigens viele andere, für überflüssig.

Frage von Thomas M. • 06.04.2023
Was ist aus dem Änderungsantrag geworden?
Portrait von Dirk Panter
Antwort 02.05.2023 von Dirk Panter SPD

Es gibt momentan noch einige Punkte, in denen wir uns mit den Koalitionspartnern einigen müssen. In Bezug auf die pauschale Beihilfe ist allerdings bereits eine Einigung erzielt worden, diese wird also kommen.

Frage von Stephanie B. • 06.04.2023
Warum hat die Ampel den Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterzeichnen. Ist das nicht die Basis ihrer Partei, gegen Atomkraft, gegen atomares Wettrüsten?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas S. • 06.04.2023
Warum haben sie beim "Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035" dagegen gestimmt. Ist ihnen die Umweltverschmutzung, der Klimawandel und die Gesundheit von Menschen egal?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 12.04.2023 von Markus Ferber CSU

Mein Abstimmungsverhalten basiert daher darauf, dass ich eine technologieoffene, innovationsfördernde und wettbewerbsfreundliche Lösung favorisiert hätte.