Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Ehlers
Antwort 02.09.2026 von Nicole Ehlers AfD

Für die von Ihnen genannten Äußerungen anderer Politiker kann ich nicht sprechen. Für meine eigene Art, Politik zu machen, dagegen sehr wohl.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 04.09.2026 von Dennis Rohde SPD

Mir ist auch wichtig zu betonen, was dieser Kompromiss bedeutet: Er ist zugleich ein klares Bekenntnis gegen Karenztage bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, wie sie von der Union gefordert worden waren.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Konkrete Zahlen lassen sich aber erst nennen, wenn ein beschlossenes Gesetz mit den endgültigen Tarifwerten vorliegt und anhand der persönlichen Steuerdaten berechnet werden kann.

Bettina Lugk
Antwort 22.09.2026 von Bettina Lugk SPD

Beim GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz bestand allerdings akuter Handlungsbedarf: Für 2027 drohte der gesetzlichen Krankenversicherung ein Defizit von rund 15 Milliarden Euro.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein früherer Rentenbeginn bleibt grundsätzlich möglich, dann allerdings mit Abschlägen; ein abschlagsfreier Zugang soll auf gesundheitlich belastete Berufe oder besondere Lebenslagen konzentriert werden.

Portrait von Annika Klose
Antwort 08.09.2026 von Annika Klose SPD

Unabhängig von dem Ausgang des Krieges in der Ukraine gilt für Geflüchtete weiterhin der deutsche Rechtsrahmen.