Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Rolf K. • 11.03.2022
Gilt das auch für E-Autos ?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 02.06.2022 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deutschland und die anderen europäischen Länder müssen ihre Abhängigkeit von russischen Energieimporten verringern. Aktuell werden viele Maßnahmen diskutiert, die hier kurz- und mittelfristig Abhilfe schaffen können.

Portrait von Erhard Grundl
Antwort 08.07.2022 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die von Ihnen zitierte geäußerte Mutmaßung zur Erhöhung der Erbschaftssteuer trifft nicht zu. Die Ampel-Koalition plant aktuell keine der erwähnten Maßnahmen.

Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort 14.03.2022 von Hansjörg Schmidt SPD

Die Situation der kinderärztlichen Versorgung in Hamm ist mir bekannt, die sich durch den Todesfall des Kinderarztes in der Praxis am Rauhen Haus weiter verschlechtert hat. Ich hatte hierzu bereits Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung

Portrait von Martin Kröber
Antwort 04.04.2022 von Martin Kröber SPD

Sie haben recht. Es ist für mich auch kein überzeugender Kompromiss. Aber: Im öffentlichen Verkehr fallen die Masken noch nicht. Das war mir wichtig.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 18.03.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Impfpflicht ist kein Impfzwang. Sie können sich dazu entschließen, die Impfpflicht zu missachten. Dies hat jedoch ggf. Konsequenzen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.03.2022 von Carmen Wegge SPD

Verfassungsrechtlich ist das aber gar nicht möglich. Niemand muss also Angst haben von der Polizei abgeholt und gegen den eigenen Willen geimpft zu werden.