Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

gerade in aktuellen Zeiten darf das eigene Mitmachen bei der Energiewende nicht an unnötigen Regulierungen scheitern.

Mit dem Gesetzentwurf die bisherige Praxis der Kettenduldungen beendet werden. Diese war eine große Belastung – sowohl für die Betroffenen als auch für die beteiligten Behörden. Das ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Modernisierung des Einwanderungsrechts.

Der geringe Anteil an der Energieproduktion und die hohen Sicherheitsrisiken für den Staat begründen für uns keinen Weiterbetrieb

Die Studie wurde durch die politische Stiftung unserer europäischen Partei in Auftrag gegeben. Autoren sind Professor Herz (Uni Bayreuth) und Professor Gischer (Uni Gießen).

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

Aktuell verkauft Deutschland insbesondere Strom nach Frankreich. Dort liegt der Börsenpreis, wie der Presse zu entnehmen war, rund doppelt so hoch wie in Deutschland. Dies treibt die Preise auch bei uns hoch.