Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Edelgard G. • 24.04.2022
Gibt es Pläne, (Klimaschutz und Lichtbelastung), z.B. greller werdende LED Werbung u. blendende Fahrzeuglichter zu limitieren, sowie Laden/Gebäudetüren geschlossen zu halten, wenn Klimaanlagen laufen?
Portrait von Andreas Hartenfels
Antwort 31.05.2022 von Andreas Hartenfels BSW

Generell sind die Helligkeitseinstellungen von Auto- und Fahrradscheinwerfen gesetzlich so geregelt, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann

Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Wie beurteilen Sie, dass das BGM dem RKI die finanziellen Mittel für notwendige und bereits geplante Modernisierungsmaßnahmen (z.B. Digitalisierung, Panel) nicht bewilligt hat?
Portrait von Nicole Westig
Antwort 27.05.2022 von Nicole Westig FDP

Weitere Investitionsprojekte des RKI sind bereits im Gesamthaushalt hinterlegt und sind im Rahmen der laufenden Beratungen nun den einzelnen Ressorts zugeordnet worden.

Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Wie beurteilen Sie heutige Medienberichte, dass das BGM unter Karl Lauterbach dem RKI die notwendigen Mittel für die Modernisierung (Digitalisierung, Panel-Studien) verweigert hat?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 27.04.2022 von Erwin Rüddel CDU

Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb der Bundesgesundheitsminister die Reformen des Robert Koch-Instituts blockiert und Mittel zur Modernisierung des Behörde nicht zur Verfügung stellt

Frage von Kathrin L. • 24.04.2022
Was tun Sie konkret für die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden?
Portrait von Fabio Sánchez Copano
Antwort 25.04.2022 von Fabio Sánchez Copano Volt

Zunächst einmal möchten wir die unterschiedlichsten Familienmodelle in Deutschland rechtlich gleichstellen. Dazu gehört auch das der Ein-Eltern-Familien.

Frage von Kathrin L. • 24.04.2022
Was tun Sie für die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden?
Portrait von Jessica Rosenthal
Antwort 02.05.2022 von Jessica Rosenthal SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, Alleinerziehende besser zu unterstützen.

Frage von Kathrin L. • 24.04.2022
Was tun Sie für die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden?
Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort 28.04.2022 von Franziska Müller-Rech FDP

Gerade die Belastungen organisatorischer und/oder finanzieller Natur sind für sie große Hürden im Alltag, die sie nicht auf Dauer ohne Unterstützung bewerkstelligen können.