Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.05.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Ich finde die Entscheidung unverantwortlich und hoffe, dass Sie mit Ihrer Petition Erfolg haben.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapeutische Versorgung sichern heißt auch, Auslastung, Versorgungsauftrag und Vergütung realistisch einzuordnen.

Portrait von Truels Reichardt
Antwort 28.05.2026 von Truels Reichardt SPD

Kindeswohl sichern, Unterhalt fair regeln und geteilte Betreuung stärker anerkennen.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU

Als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trete ich für eine friedliche Lösung des Konflikts und für Stabilität im Südkaukasus ein. Vertreibung, ethnische Feindbilder und die Zerstörung kultureller Identität dürfen keinen Platz haben.

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 07.05.2026 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die von Ihnen angesprochene Abschaffung der Altersrente für langjährig Versicherte ist in den Empfehlungen nicht enthalten, stattdessen spricht sich die Kommission für eine Anhebung der Altersgrenze von 63 auf 64 Jahre aus.