Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.08.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Mein Umgang mit den öffentlich-rechtlichen Medien wird sich nicht ändern. Als ich dort erheblich ausgegrenzt und angegriffen wurde, haben andere ihr Verhalten zu den Medien auch nicht geändert.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD

Die öffentlich-rechtlichen Medien spielen eine entscheidende Rolle für die Wahrung der demokratischen Diskurskultur.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 12.08.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nicht nur das AfD-Parteiprogramm zählt – entscheidend sind radikale Aussagen und Handlungen der Funktionäre, die unsere Demokratie massiv bedrohen.

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 08.08.2025 von Ilse Aigner CSU

2. Die Kürzungen der monatlichen Kostenpauschale nach Art. 7 Bayerisches Abgeordnetengesetz ordne ich grundsätzlich nicht an. Diese werden selbständig durch die Landtagsverwaltung anhand der Anwesenheits- bzw. Abstimmlisten vorgenommen.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 12.08.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grüne Fraktion verurteilt den Umgang mit Prof. Brosius-Gersdorf scharf. Er beschädigt eine qualifizierte Juristin und untergräbt das Vertrauen in das BVerfG

Macit Karaahmetoglu
Antwort 29.07.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Ich hoffe sehr, dass dieses Trauerspiel zeitnah nach der parlamentarischen Sommerpause überwunden werden kann und wir Frau Prof. Brosius-Gersdorf bald als eine unserer neuen Richterinnen am Bundesverfassungsgericht sehen werden