Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Mitmenschen mit Respekt behandeln und hilfebedürftige Menschen unterstützen, Niemandem physisches oder psychisches Leid zufügen und keine Gewalt anwenden.

In den nun anstehenden parlamentarischen Beratungen werden wir uns für weitere Maßnahmen zum Inflationsausgleich einsetzen. Dazu gehört aus meiner Sicht auch der von Bundeswirtschaftsministerin Reiche eingebrachte Prüfvorschlag, sämtliche Eckwerte des Einkommensteuertarifs konsequent an die Inflation anzupassen.

Kurzum: Wir brauchen eine Anpassung des Steuertarifs an die Inflation und keine Steuererhöhung durch die Hintertür.

Der Haushaltsausschuss nimmt seine Kontrollaufgabe unabhängig, gewissenhaft und transparent wahr. Diesem Grundsatz verschreibe ich mich vollkommen und diesen Maßstab haben auch die Mitglieder meiner Arbeitsgruppe.

Für mich fängt Klimaschutz mit einer klaren gesetzlichen Grundlage und mit bezahlbarer Energie an.

Ich werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten uneingeschränkt dafür einsetzen, dass friedliche Demonstrationen unbehelligt durchgeführt werden können.