Antwort 26.02.2026 von Bettina Brück SPD
Junge Menschen sollen mit ihrer Meinung ernstgenommen werden, ihre Meinung zählt und Demokratie lebt vom Mitmachen.
Junge Menschen sollen mit ihrer Meinung ernstgenommen werden, ihre Meinung zählt und Demokratie lebt vom Mitmachen.
Es gibt kein oder. Es gibt nur ein und.
Ich bitte um Verständnis, dass ich Auskünfte zur persönlichen Anwesenheit und zu konkreten Tätigkeiten einzelner Abgeordneter, auch des Kollegen Olaf Scholz, MdB, grundsätzlich nicht für Dritte erteile.
Besonders unverständlich ist, dass sich der Senat bislang einer wirklich offenen und ergebnisoffenen Diskussion über den Erhalt des SEZ entzieht.
Auch Lehrerinnen und Lehrer sollten daher aus meiner Sicht weiterhin verbeamtet werden können.
Danke für Ihr Interesse am Grundfunkkonzept.