Antwort 17.10.2022 von Peter Seimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Insgesamt teile ich die Aussagen nicht, weil sie die naheliegendsten notwendigen Schritte für politisch nicht durchsetzbar hält.
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Antwort 21.10.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem Prinzip "Ein Land, zwei Systeme", auf das sich Großbritannien und die Volksrepublik China vertraglich geeinigt haben und das Hongkong bis zum Jahr 2047 eine demokratische Verfasstheit zusichert, wurde mit dem Nationalen Sicherheitsgesetz von 2020 faktisch gebrochen.
Antwort 11.10.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Eine Doktrin in der Gestalt gab es nicht.
Antwort 25.07.2024 von Volker Ullrich CSU
Zurzeit gibt es mit dem 49-Euro-Ticket ein Angebot, dass auch für Personen, die nicht täglich den ÖPNV nutzen, attraktiv ist.
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Wir lassen uns durch den Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines nicht einschüchtern. Wir werden die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen - mit allen Instrumenten, die unserem Rechtsstaat zur Verfügung stehen.
Antwort 10.10.2022 von Ulrike Bahr SPD
Unser Ziel ist es, ein gutes Nachfolgemodell des 9-Euro-Tickets auf den Weg zu bringen, von welchem alle profitieren.